Sicherer Umgang mit Beschwerden: systematische Aufnahme und Bearbeitung — sachgerechte und rechtssichere Reaktion
Beschwerden über Umwelteinwirkungen, wie z.B. Luftverunreinigungen und Geräusche, gehören zum Alltag in allen Bereichen in denen Arbeit und Wohnen aufeinandertreffen. Die bei den Umweltbehörden eingehenden Beschwerden sind rechtssicher und unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von Beschwerdeführenden und Beschwerdeverursachenden zu bearbeiten. Schließlich ist die Beschwerdebearbeitung über Immissionen, die von Anlagen ausgehen, ein zentraler Bestandteil und gleichzeitig wichtiger Ausgangspunkt für die Anlassüberwachung von genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz. Gerade der Fall von ENVIO in Dortmund hat gezeigt, wie wichtig die Beschwerde als Indizgeber bzw. Auslöser für das behördliche Eingreifen sein kann. Auch nach der Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) stellt das deutsche Recht die Überwachung vermehrt auf Hinweise aus der Bevölkerung ein.
Beschwerden erreichen die Behörden auf sehr unterschiedlichen Wegen. Von den Referenten werden auch praktikable Vorschläge zur Organisation der Aufnahme solcher Beschwerden vorgestellt. Sie müssen systematisch erfasst, ausgewertet und dem Arbeitsvorgang zugeordnet werden. Dieses Fachseminar liefert das hierzu erforderliche rechtliche und technische Fachwissen und vermittelt wichtige Vollzugserfahrungen. Darüber hinaus wird die aktuelle Rechtsprechung vorgestellt. In Form eines Workshops haben die Sie die Möglichkeit, eigene Beschwerdefälle einzubringen, Erfahrungen mit der Bearbeitung auszutauschen und mit den Referenten und Spezialisten zu diskutieren.
