Das Immissionsschutzrecht regelt die Zulassung und Überwachung von gewerblichen Anlagen und hat daher sowohl für den Umweltschutz wie auch für die Industrie eine herausragende Bedeutung. Durch seinen hohen Detaillierungsgrad trifft es eine Vielzahl von Vorgaben. Die Behördenentscheidungen werden dadurch auch im Interesse der Wirtschaft berechenbar.
Die Regelungen des Bundes-Immissionsschutzrechts werden durch Vorschriften des UVPG und des allgemeinen Verwaltungsrechts, wie etwa des VwVfG und der VwGO, ergänzt, was zu einer komplexen Rechtslage führt. Die Anwendung des Immissionsschutzrechts in der Praxis ist aufgrund seiner Aufgabenstellung, einen festen Rahmen für gewerbliche Tätigkeit zu setzen und Konflikte zwischen unterschiedlichen Nutzungen zu lösen, einer hohen verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte unterworfen.
Ein rechtssicheres Verwaltungshandeln setzt daher weitreichende Kenntnisse nicht nur technischer Fragestellungen, sondern auch verwaltungsrechtlicher Anforderungen voraus.
Ihr Nutzen
Dieses Fachseminar dient dem konstruktiven Erfahrungsaustausch.
- Gegenstand des Genehmigungsverfahrens
- Gestaltungsmöglichkeiten
- Antragsunterlagen
- Behördenbeteiligung
- Umweltverträglichkeitsprüfung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
- Beschleunigung von Verfahren
- Inhalt und Aufbau des Genehmigungsbescheides
- Rechtsbehelfe
