Die Mantelverordnung kompakt: Neue Ersatzbaustoffverordnung, Novelle der Bundes-BodenschutzV, Änderungen der DeponieV

Tagung

Inkrafttreten und Übergang, u.a.

• Übergangsvorschriften in EBV und BBodSchV
• Erlasse der Länder zur vorgezogenen Anwendbarkeit der EBV
• Hinweise zu Handlungsbedarfen: erteilte Genehmigungen, bestehende Verträge, laufende Ausschreibungen, laufende Baumaßnahmen

Anwendungsbereich der Ersatzbaustoffverordnung (EBV), u.a.

• Geltung für mineralische Ersatzbaustoffe
• Verhältnis zu den Begriffen Abfall und Nebenprodukt
• Geltung für technische Bauwerke
• Abgrenzung zur BBodSchV

EBV: Bodenmaterial und Baggergut – unmittelbarer Einbau ohne Aufbereitung, u.a.

• Begrenzung des Anteils an Fremdbestandteilen
• Untersuchung nach EBV: Probenahme, Analyse
• Vorerkundung nach BBodSchV: Probenahme, Analyse
• Bewertung und Klassifizierung
• Ausnahmen von einer Untersuchung
• Verhältnis zu bestehenden Genehmigungen

EBV: Bodenmaterial und Baggergut – Zwischenlagerung vor Einbau ohne Aufbereitung

• Zwischenlager-Begriff
• Betreiber-Pflichten

EBV: Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen – Annahmekontrolle für RC-Aufbereitungsanlagen

• obligatorische Kontrollinhalte
• Mitteilungspflichten der Erzeuger/Besitzer
• Untersuchungspflichten des Betreibers
• Bedeutung der Überwachungswerte

EBV: Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen – Güteüberwachung

• Verhältnis zur Güteüberwachung nach technischem Regelwerk
• Eignungsnachweis: Probenahme und Analyse für Erstprüfung, Betriebsbeurteilung, Prüfzeugnis
• Eignungsnachweis für mobile Aufbereitungsanlagen (?)
• Werkseigene Produktionskontrolle
• Fremdprüfung: Prüfzeugnis, Überwachungswerte für RC-Aufbereitungsanlagen, Mängel
• Gemeinsamer Betrieb von mobilen und stationären Anlagen
• Güteüberwachungsgemeinschaften

EBV: Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen – Beprobung, Analytik, Bewertung

• Probenahme und Probeaufbereitung
• Analytik von Eluat- und Feststoffwerten
• Einhaltung von Materialwerten, 1-aus-5-Regel
• Klassifizierung nach Materialklassen
• Dokumentation

EBV: Einbau in technische Bauwerke

• Grundwasserdeckschicht
• Bestimmung der Bodenart
• Grundwasserfreie Sickerstrecke
• Wasser- und Heilquellenschutzgebiete
• Mindesteinbaumengen
• Einbau von Gemischen
• Entbehrlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis
• Behördliche Einzelfall-Entscheidungen
• Anzeigepflichten
• Ersatzbaustoffkataster
• Lieferscheinverfahren, Deckblatt

EBV: Ausbau aus technischen Bauwerken

• Getrennthaltungspflichten
• Klassifizierung güteüberwachter Ersatzbaustoffe

EBV und Abfall-Ende

BBodSchV: Geltungsbereich

• Abgrenzung zur EBV
• Abgrenzung zu anderen Regelungsbereichen

BBodSchV: Allgemeine Vorsorge-Anforderungen

• Vorsorgewerte
• Zulässige Zusatzbelastung

BBodSchV: Auf- und Einbringen von Materialien

• Allgemeine Anforderungen
• Umlagerungsprivilegien
• Anzeigepflicht

BBodSchV: Auf- und Einbringen von Materialien auf/in durchwurzelbarer Bodenschicht

• Zulässige MaterialartenZulässige Schadstoffbelastungen
• Entbehrlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis

BBodSchV: Auf- und Einbringen von Materialien unter-/außerhalb durchwurzelbarer Bodenschicht

• Zulässige Materialarten
• Zulässige Schadstoffbelastungen
• Entbehrlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis
• Verfüllungen von Abgrabungen/Tagebauen
• Behördliche Einzelfall-Entscheidungen
• Länder-Öffnungsklausel

Änderungen der DepV

• Güteüberwachte MEB als DK 0- oder DK I-Abfall
• Annahmeverfahren für güteüberwachte MEB
• Auswirkungen auf den Deponiebedarf