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Grenzüberschreitende Abfallverbringung – Aktuelle Regelungen und Neuerungen

Wege durch den Paragraphendschungel beim Import und Export von Abfällen

Beschreibung

Grenzüberschreitende Abfallverbringung – Aktuelle Regelungen und Neuerungen
Seminar

WESENTLICHE REGELUNGEN DER VVA UND DIE PRAXIS-
UMSETZUNG — NEUERUNGEN DURCH DIE NOVELLE DER VVA

Der Import und Export von Abfällen ist EU-weit durch die EG-Verordnung Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VAA) geregelt. Diese Verordnung wurde novelliert und am 30.04.2024 neu veröffentlicht. Die neue Verordnung (EU) 2024/1157 vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen wird nach einer zweijährigen Übergangsfrist, d. h. am 21. Mai 2026, die bisherige Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 komplett ablösen.

Für Exporte grün gelisteter Abfälle in Nicht-OECD-Staaten gilt zudem die EG-Verordnung Nr. 1418/2007, die 2021 geändert wurde. Zusätzliche deutsche Vorschriften (u.a. das Abfallverbringungsgesetz) konkretisieren und ergänzen die europäischen Vorgaben. Des Weiteren gibt es nationale und EU-weite Vollzugshilfen sowie FAQs der Europäischen Kommission. Hinzu kommen unterschiedliche Handhabungen und Sichtweisen zu einzelnen Vorschriften in den Mitgliedstaaten.

In der Veranstaltung werden die Grundzüge und das System der praxisbedeutsamen Vorschriften zur Abfallverbringung umfassend dargestellt. Bei den wesentlichen aktuellen Entwicklungen wird gezeigt, an welchen Stellen des bisherigen Systems neue Regelungen Anpassungsbedarf in der Praxis mit sich bringen könnten.

In der Veranstaltung werden die Grundzüge und das System der praxisbedeutsamen Vorschriften zur Abfallverbringung umfassend dargestellt. Bei den wesentlichen aktuellen Ent­wicklungen wird gezeigt, an welchen Stellen des bisherigen Systems neue Regelungen Anpassungsbedarf in der Praxis mit sich bringen könnten.

Die Teilnehmenden haben die Gelegenheit, während des Seminars ihre Frage- und Problemstellungen einzubringen und sich an den Diskussionen von Praxisbeispielen aktiv zu beteiligen.

Themen

  • Die EG-Verordnung Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen (VAA) und anstehende Änderungen
    • Aufbau und Kriterien, Übersicht wichtiger Regelungen
    • Verfahrensvorschriften, insbesondere Grundzüge des Notifizierungsverfahrens unter Berücksichtigung der Behördenpraxis
    • Einwandsystem
    • Umgang mit dem System der Abfalllisten
    • Entsorgungsverträge bei der Notifizierung
    • Verfahren für Abfälle der Grünen Liste

  • Neue Verordnung (EU) 2024/1157 vom 11. April 2024
  • Deutsches Recht

    • Abfallverbringungsgesetz, u.a. Sanktionsrecht
    • Abfallverbringungsbußgeldverordnung
    • Vollzugshilfe zur Abfallverbringung
    • Verhalten in Bußgeld- und Strafverfahren
    • Bußgeldkatalog
    • Auswirkungen auf den Entsorgungsfachbetrieb

  • Praxisbedeutsame ergänzende Regelungen im Verbringungsrecht
    • Ausfuhrverordnung (EG-Verordnung 1418/2007)
      und ihre Änderung 2021
    • Was gilt bei Kunststoffabfällen?
    • Anlaufstelle-Leitlinien
    • FAQs der Europäischen Kommission

  • Praxishilfen
    • Handhabung von Formularen, Ausfüllanleitungen
      und -hilfen
    • Hinweise für das Zusammenstellen von
      Notifizierungsunterlagen
    • Rechtsprechung zum Verbringungsrecht

  • Die VAA in der anwaltlichen Beratung
    • Grenzfragen der Abfalleinstufung
    • Umgang mit spezifischen Haftungsrisiken
    • Fehlerquellen im Notifizierungsverfahren
    • Rechtsschutz

 

Abschluss mit Teilnahmebescheinigung

Zielgruppe

Abfallerzeuger, Abfalltransporteure, Abfallentsorger, Recyclingunternehmen, Abfallmakler, Abfallhändler, Abfallbehörden

Dozenten/Dozentinnen

  • Michael Ernst, Bonn
  • Dr. Ralf Kaminski, avocado rechtsanwälte, Köln

Technische Voraussetzungen

Unsere Online-Veranstaltungen führen wir grundsätzlich über die Plattform Zoom durch.

Die dafür jeweils gültigen technischen Voraussetzungen und weitere Informationen finden Sie über folgende Verlinkungen:

Preise

Online-Teilnahme
Regulär*
495,00 €
Verbandsmitglieder*
AAV, BDE, BDG, BVB, BWK, DGAW, DVGW, DWA, EdDE, InwesD, ITAD, ITVA, VDRK, vero, VKS im VKU, WFZruhr
445,00 €
Behörden*
390,00 €
Kommunen*
390,00 €

*zzgl. gesetzl. MwSt. auf MwSt.-pflichtige Leistungen

Im Preis enthalten

Im Teilnahmepreis sind Unterlagen zur Veranstaltung enthalten.